Tag Archives: Infrastruktur

Dezentrale Infrastrukturen: Chancen und Bremsen sozialdemokratischer Strukturpolitik

Die KölnSPD hat sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag befasst, der als Drucksache 17/9156  unter dem Thema eingebracht ist: „Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Gemeinsam Zukunft planen – Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen“. 

Sozialdemokratische Infrastrukturpolitik?

Der Titel ist sehr bürgerunfreundlich-bürokratisch formuliert; er betrifft aber ein wichtiges und schwieriges Gestaltungsfeld, in dem sich sozialdemokratische Politik oft in Zwickmühlen zwischen der Stärkung von Staat und Wirtschaft einerseits und Bürger- bzw. Verbraucherinteressen andererseits verfängt und nach erschöpfenden Konsenzbemühungen allzu oft dann auf das Zusammenspiel altgewachsener Beziehungen und Großstrukturen verlässt. Die „neue“ SPD sollte konsequent auf bürgernahe und damit auch auf dezentrale Strukturen setzen, auch in Bereichen, in denen sie früher auf „natürliche“ Monopole und die Gestaltungsmacht SPD-geführter Stadt- und Konzernspitzen setzte. Continue reading

Netzpolitik im Regierungsprogramm der NRWSPD

Als Forum Netzpolitik der KölnSPD wollen wir insbesondere die netzpolitischen Aspekte des vorgelegten Regierungsprogramms der NRWSPD vorstellen. Eins vorweg: Es sind viele Punkte enthalten, die wir als SPD bereits in anderen Anträgen und Programmen fordern. Es ist sehr zu begrüßen, dass wir in NRW den Weg weiterverfolgen. Doch schauen wir auf die einzelnen Punkte:

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Meinung: Infrastruktur in Deutschland / Teil 1

Internetinfrastruktur in Deutschland

Die Deutsche Post plant im nächstem Jahr eine große Reform ihres Gebührenmodells. Ab dem 1. Januar 2013 gilt, wer in einer Stadt mit mehr als 50.000 Einwohner lebt zahlt das bisherige Standardporto von 55 Cent, wer in einer Kleinstadt zu Hause ist, zahlt zukünftig für die Briefaufgabe 1,00 €. Die Post rechtfertigt diese Tarifumstellung mit höheren Zustellkosten insbesondere im ländlichen Bereich. Zugegeben, dies ist Quatsch! Continue reading

Glasfasernetz von Google?

Nachdem Google bereits in den USA ein Glasfaser-Projekt realisiert hat, werden nun Gerüchte laut, dass Google auch in Europa ein Projekt plant.
Es wird spannend zu beobachten sein, ob sich Google tatsächlich als ein Teil der neuen Generation der Internet Service Provider (ISP) etablieren wird. Das Video aus Kansas City lässt hoffen.