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„Ihr seid der Exportschlager“ – Gesche Joost in Köln

Gesche Joost, Netzexpertin im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, kam diese Woche nach Köln und startete von hier aus ihre netzpolitische Reise durch Deutschland. Gemeinsam mit Martin Dörmann, dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, organisierten wir einen Tag voller digitaler Gespräche. Mit Gesche waren in der gesamten Stadt unterwegs, um mit Fachleuten und Bürgern über die vernetzte Gesellschaft zu reden.

Bei unserem ersten Termin mit Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln, und Experten der Stadt Köln begrüßte Gesche Joost das Verwaltungskonzept „Internetstadt Köln„. Besonders hob sie die Komplexität und die Breite des Konzeptes vor und das spiegelte sich auch in den Gesprächsthemen wieder: Open Government, Beteiligung von Bürgern, Ansiedlung von Internetunternehmen und die Frage der Störerhaftung bei WLAN.

v.l.n.r.  Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln, Prof. Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Valentina Kerst. Leiterin des Forum Netzpolitik der KölnSPD, Martin Dörmann, MdB

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Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln, Prof. Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Valentina Kerst, Leiterin des Forum Netzpolitik der KölnSPD, Martin Dörmann, MdB

Anschließend wurde mit dem eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft über die aktuelle Situation rund um PRISM gesprochen. Dabei betonte Gesche Joost: „Wir brauchen eine Datenpolitik für die nächsten 10-20 Jahre und für alle globale Grundsätze.“ Hier wurde intensiv über die Infrastruktur des Internets, über internationale Initiativen und die Frage, wie das Internet in Zukunft aussehen wird, diskutiert.

Ebenfalls um PRISM und dessen Auswirkungen ging es in einer Diskussionsrunde mit Senioren. Einig war man sich, dass Daten zuallererst unter Schutz sein sollen. Und ein Teilnehmer fasste zusammen, wie er die Arbeit der Politik versteht: „Wir haben einen Auftrag, was für die Menschen in Deutschland zu tun.“

Neben gesellschaftlichen Themen wurden auch wirtschaftliche Aspekte der digitalen Gesellschaft diskutiert. Bei einem Treffen mit Thomas Bachem, Vorstandsmitglied des Bundesvebandes Deutsche Startups e.V. und Lorenz Gräf, Geschäftsführer des Inkubators „STARTPLATZ„, im MediaPark wurde über Rahmenbedingungen für eine Startup-Kultur gesprochen. Gesche Joost: „Wir brauchen eine Kultur, wo es auch okay ist, wenn man einmal scheitert und das man einfach wieder neu aufstehen und wieder loslaufen kann. Es liegt mir am Herzen, dass man das in Deutschland richtig ankurbelt und Startups tolle Strukturen vorfinden.“

Am Abend hatte das Forum Netzpolitik zum „Digitalen Salon mit Gesche Joost“ eingeladen. Wie ein roter Faden wurde auch hier über PRISM diskutiert und wie Datenpolitik und Medienkompetenz im digitalen Zeitalter aussehen sollen. Darüber hinaus wurden die Möglichkeiten von E-Government und die Vor- und Nachteile der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) besprochen. Gesche Joost: „Bürgerrechte sind wichtig im Netz. Wir brauchen daher ein Völkerrecht des Internets. Und damit müssen wir jetzt beginnen. Auch wenn es lange dauern wird.“

Zusammenfassend waren sich alle einig, dass es sehr gut und wichtig ist, dass Gesche Joost in das Kompetenzteam von Peer Steinbrück für das Thema Vernetzte Gesellschaft berufen worden ist. Nicht nur, aber besonders durch die Entwicklungen der letzten Wochen hat sich gezeigt, dass eine zukunftsgerichtete digitale Politik bisher in Deutschland fehlt. 

Auf die Frage, was sie Peer Steinbrück aus Köln mitbringen wird, hat sie abschließend geantwortet: „Ich nehme einen tollen Spirit mit. Köln ist eine lebendige Stadt. Wir haben heute über die Internetstadt Köln diskutiert – wo der STARTPLATZ definitiv dazu gehört  – und wo man auf verschiedenen Ebenen diese Vision zum Leben erwecken kann, die die ganze Digitalisierung und vernetzte Gesellschaft eigentlich in diesem Begriff ‚Internetstadt Köln‘ sehr gut zusammenfasst. Und für mich ist das ein Modell gewesen, welches ich ‚Kölner Modell‘ nenne und wir sollten das in andere Städte implementieren. Ihr seid der Exportschlager.“

Ihre netzpolitischen Ziele und auch ein kleiner Rückblick auf den Tag in Köln gibt es auch in diesem Interview. Ein großer Dank geht an Ali Mokhtari von zoomm.me, der das Video produziert hat.